Milliarden für den Klimaschutz – jetzt sind sie möglich!

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(cooppa, 16.05.2020, Fritz Hinterberger) Knapp 1700 Personen haben das #Lebensmanifest, einen Aufruf an die österreichische Bundesregierung des Krumbacher Kreises, einer Gruppe von Nachhaltigkeits-Bewegten Menschen, und über 50 Erst-Unterzeichner*innen auf der Seite des Austrian Chapter des Club of Rome, seit seiner Veröffentlichung vor einem Monat unterschrieben. Das sind noch viel zu wenige. Aber dennoch freuen wir uns über die breite Unterstützung, die unser Anliegen in den ersten Wochen hat.

Und: wir sind mit unseren Anliegen nicht alleine. Ein paar Tage nach dem #Lebensmanifest legten mehrere Gruppen und Organisationen aus der Österreichischen Klimavernetzung, darunter Attac, die Fridays for Future, System Change, not Climate Change!, GLOBAL 2000 und WWF Österreich den „Klima-Corona-Deal“ nach, in dem an die 100 Organisationen und über 500 Wissenschaftler*innen einen „klimagerechten Gesellschaftsvertrag“ fordern. Auch der internationale Club of Rome setzt sich massiv für solche Forderungen ein.

Und noch ein paar Tage später forderten Fridays for Future und Klimavolksbegehren, die Einbindung der Klimawissenschaft in die Konjunkurverhandlungen. Erste Erfolge scheinen die Forderungen schon zu zeitigen:  Der Österreichische Gewerkschaftsbund und die Umweltorganisation Global 2000 verhandelten einen Umwelt-Marshallplan zur Umsetzung der Klimaziele der Bundesregierung („Klimaneutralität bis 2040“), der vor ein paar Wochen noch undenkbar schien: Hunderte Millionen Euro sollen kurzfristig für einen Ausbau der Schieneninfrastruktur, neue Radwege und die energetische Sanierung öffentlicher Gebäude ausgegeben werden. Immerhin müssen die Treibhausgasemissionen bis 2030 auf die Hälfte reduziert werden (siehe http://fritz.hinterberger.com/2020/04/26/lebensmanifest/).

Auch das Wirtschaftsforschungsinstitut (WIFO) fordert entsprechende Maßnahmen, die einen ökonomischen Wiederaufbau mit ökologischen  Notwendigkeiten verbinden könnten. „Die Klimaaspekte sollten in Konjunkturprogrammen zur Bekämpfung der COVID-19-Krise wiederfinden, um langfristig die Resilienz unserer Wirtschaft und Gesellschaft zu stärken“, sagt dazu Angela Köppl, eine der Autoren des entsprechenden Policy Briefs. Sie wird ihre Thesen am 19.5. in einer Veranstaltung des Club of Rome in Österreich im Internet erläutern.

„Nicht Rückkehr zur alten Normalität sondern Fortschritt zu einer neuen nachhaltigen und umweltgerechteren Normalität ist gefragt.“ Meint dazu Hannes Swoboda, Präsident des Austrian Chapters des Club of Rome, der die Veranstaltung  moderiert. „Öffentliche und private  Investitionen sollen diesem Ziel folgen. Wie kann das passieren ohne neue soziale Ungerechtigkeiten zu erzeugen und wie können wir In Österreich und Europa eine Vorreiterrolle spielen?“

Und Mathias Moosbrugger von Rhomberg Bau, einem Unternehmen, das dabei sicher alle Hände (und Maschinen) voll zu tun hat ergänzt: „Automatisch wird sich durch Corona sicher nichts verändern, erst Recht nichts verbessern. Es wird aber etwas auslösen und mit den Menschen „machen“, die aktuelle Situation birgt somit große Chancen, Themen wie Klimaschutz, Wirtschafts-, Bildungspolitik oder das Gesundheitswesen entscheidend voranzubringen. Nutzen wir sie!“

„Für menschenwürdige Politik und Klimaschutz braucht es jetzt eine gemeinsame Lösung für die Wirtschafts- und Klimakrise!“ freut sich Katharina Rogenhofer, Initiatorin des Klimavolksbegehrens. „Es muss verhindert werden, dass wir alle dreifach draufzahlen – mit unseren Arbeitsplätzen jetzt, mit unseren Steuergeldern um fossile Konzerne zu erhalten und dann auch noch mit unserer Zukunft, die fahrlässig – quasi als unwichtig – nach hinten verschoben wird.“ Die Chancen dafür stehen gut.

Die Initiatoren des #Lebensmanifests bemühen sich weiterhin darum, diese und andere aktuelle Entwicklungen kritisch zu begleiten – Erfolge zu feiern, Notwendiges zu erklären und Hintergründe zu Forderungen zu vermitteln, die bis heute unerfüllt sind. Ein wesentlicher Aspekt dreht sich um die Ökologisierung der Preis-Verhältnisse. Der Ausstoß von Treibhausgasen muss wesentlich teurer, menschliche Arbeit dagegen billiger werden, fordert die Wissenschaft seit Jahrzehnten.

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