„Zeit für Neues“
Gedanken zu den Nationalratswahlen und den SDGs
Warum der Slogan der Veränderung so gut zog
(cooppa, Ilse Kleinschuster, 03.11.2017) Unter den Slogans „Zeit für Neues“ und „Neue Gerechtigkeit und Verantwortung“ fordert die „Neue ÖVP“ von Sebastian Kurz Steuersenkungen, eine Streichung der Sozialleistungen für Ausländer und eine Kürzung der Mindestsicherung für Asylberechtigte. Tja, Lust auf Veränderung haben die Menschen, ja aber welche Veränderungen? Hauptsache, sie werden mal „neu-gierig“, so wohl der politisch-strategische Gedanke dahinter – solange es nicht um die Unterbrechung ihrer „lieben Gewohnheiten“ geht. Wenn aber nun mit dem Slogan „Zeit für Neues“ aufgrund einer Regierungspartei, deren Wertekatalog nicht unbedingt „ein gutes Leben für alle“ verspricht, ernst gemacht wird, wie viele werden ihre Neugier behalten? Und überhaupt, wie kann denn wesentlich Neues von einer Partei erwartet werden, die seit Jahren Politik gegen die Interessen der Bevölkerungsmehrheit betrieben hat, deren Politik von Motiven geprägt ist, wie: der Befriedigung materieller Eigeninteressen, Bedienung einer Klientel, die ihnen dabei hilft an der Macht zu bleiben, Akzeptanz der Abhängigkeit von Kapital und Großkonzernen.
Bis dato, so habe ich den Eindruck, war vielen Menschen ja wohl nicht sehr bewusst worin denn nun das Neue bestehen würde. Wird es progressive Politik sein? Und progressiv in welche Richtung? Allein, die Aussicht, dass jetzt junge Männer die „alten Dinosaurier“ ersetzen sollen, macht das ihre Politik deshalb schon progressiv?
Wer glaubt, dass pro- bzw. aggressive Politik mit konstruktiven Lösungen aufwarten kann, dem wird wohl bald die Lust auf Neues vergehen. Zumindest ist das meine Meinung – die Meinung einer „sympathisch naiven Grünen“ (wie mich einmal ein Co-Poster tituliert hat!). Einer, die sich mehr als einfach „Umweltschutz“, die sich den „Schutz des Ökosystems unseres Planeten ‚ERDE‘, ein „Gutes Leben für Alle“, „Wachstum im Wandel“, „Kostenwahrheit“ wünscht – und die immer noch in der Hoffnung lebt, dass dies möglich wäre. Die Meinung Einer, die es satt hat mit giftigen Debatten um Kopftücher und Homo-Ehe sich ablenken zu lassen von scheinheiligen ‚Glocalen Win-Win‘ Situationen durch einseitige Freihandelsverträge.
Wer also immer noch glaubt, dass die sich anbahnende Regierungskoalition (FPÖVP – Blau-Türkis) Neues, im Sinne positiver Veränderung bringt, eine Veränderung in Richtung fairer Geldverteilung (niedriger Lohn- und Einkommensteuer, aber auch massive Begünstigung (bestimmter) Unternehmen in Form einer Senkung der Körperschaftssteuer) wie von ihrer Wählerschaft erhofft – weil ja in Zeiten der NRW-Wahl „geschickt angekündigt -, der wird sich noch wundern. Dass der Teufel immer im Detail steckt, in diesem Fall in der Frage woher wohl der Staat das Geld dafür nimmt, ist ja Nebensache. Erst wenn es um Widerstand gegen geringere Sozialleistungen geht, spricht man von der „Schuldenbremse“, die angezogen werden muss.
Nicht klaren Wein eingeschenkt bekommen wir wohl auch in Bezug auf das Verbot von Glyphosat und auf das Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA)– denn, ob die von Türkis (Sebastian Kurz) propagierte Pro-Ratifizierung der Liberalisierungsvorlage aus Koalitionsräson nun weiter vertreten werden wird, bleibt ja vorläufig offen.
Kurz, von einem „neuen Wirtschaften“ zum Wohle von Mensch und Natur kann nicht die Rede sein – das politische Klima wird kälter! Auftauen tun nur die Eisberge!
Der Countdown zur Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung läuft!
Österreich war im September 2015 bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen (UN) durch eine hochrangige Delegation unter der Leitung von Bundespräsident Dr. Heinz Fischer vertreten, der dazu aufrief, dass sich jeder und jede Einzelne für die Erreichung der nachhaltigen Entwicklungsziele einsetzen möge – nachzulesen in der Broschüre des BM für Europa, Integration und Äusseres und des Bundeskanzleramts: „Beiträge der Bundesministerien zur Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung durch Österreich“ (2016)
Wenn nun bereits vielfach in der Politik eine Werteordnung (z.B. Wertekatalog der SPÖ) eingefordert wird – Gemeinwohlorientierung der Ökonomie in vieler Munde ist – so liest sich das wie das Eingeständnis, dass es keinen handlungsfähigen Staat (mehr) gebe.
Allüberall finden Initiativen und Wettbewerbe für einen bewussteren, nachhaltigeren Lebensstil – im Sinne der von der UN vorgegebenen Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals, SDGs ) statt! Rahmenprogramme und Strategische Partnerschaften mit zivilgesellschaftlichen Organisationen gibt es zuhauf. Könnte dadurch vielleicht doch noch „die Welt gerettet werden“? Ist die UNO stark genug, um für Friede und Gerechtigkeit effektiv Sorge zu tragen? Werden sich genügend internationale Partnerschaften zur Erreichung der Ziele bilden? Fragen über Fragen –
Aus Sicht meines „intrinsischen Erfahrungsschatzes“ liegt wohl der Glaube an die „Lösung“ in uns allen – in allen, die sich der Verantwortung wirklich, wirklich bewusst sind. Sagt nicht ein biblisches Zitat, Glaube könne Berge versetzen?!?
Also gut, mit bloßen Floskeln können die Ursachen von Klimaveränderungen jedenfalls nicht bekämpft werden. Daher, so ist zu befürchten, werden ihre Folgen die Menschheit überrollen – sie tun es ja teils schon! Wenn nun in neuen politischen Koalitionen (zumindest wie hier bei uns in Österreich) die Klimaschutzziele nicht oben auf der Agenda stehen, sondern wenn weiter Lobbyisten für Neoliberalismus und reine Marktwirtschaft das Sagen haben, wenn sie maximal den ökonomischen Trend zur Erneuerbaren Energie und „Solarisierung“ fortsetzen werden, dann Gnade der schon lange großartig angekündigten Veränderung in Richtung einer öko-sozialen bzw. einer sozial-ökologischen Trendwende.
Leider hat dieser Wahlkampf recht deutlich gezeigt, dass das Bedürfnis der Wählerinnen und Wähler, Opfer des Klimawandels zu schützen, nicht ausreicht, eine aktivere Klimapolitik als ein bedeutendes Thema wahrzunehmen
Es braucht andere Spielregeln für eine „neue“ Politik.
Was also tun?
Aus dem Munde einzelner Personen, auch aus ministeriellen und akademischen Kreisen, hörte ich bereits des Öfteren die Äußerung, „es bräuchte eine gestärkte, zivilgesellschaftliche Koalition, die sich dieser Sache mit Begeisterung annimmt. Gute Ansätze dazu gibt es ja!“
Die kürzlich abgehaltene Fachtagung „Kostenwahrheit – Chancen und Herausforderungen ökologisch und wirtschaftlich nachhaltiger Entwicklung“ des Instituts für Umwelt, Friede und Entwicklung (IUFE) hat sehr schön einen Weg aufgezeigt, inwieweit es möglich wäre, einen brauchbaren Lösungsansatz zu verfolgen. Ein großer Schritt in diese Richtung wäre die Ermittlung der tatsächlichen Kosten unseres Handelns und unseres Unterlassens, sowie die volkswirtschaftlich verursachungsgerechte Zuordnung dieser Kosten, um dann auch entsprechend positiv abgewickelt und umgesetzt zu werden.
Anlässlich der Vielfalt an guten Referaten und Diskussionen wurde mir erneut bewusst, welch verantwortungsvollen, unerlässlichen Auftrag die Kenntnisse aus dem Ergebnis nicht nur für die „Wissenschaft“ und die „Zivilgesellschaft“, sondern vor allem für die Regierung bedeuten könnte. Vor dem aktuellen Hintergrund der SDGs sollte es jetzt doch die dringlichste politische Aufgabe sein, sich diesbezüglich einer lösungsorientierten (Zusammen-)Arbeit zu widmen.
Einen Einblick in die Arbeit der Bundesministerien gab gleich zu Beginn dieser Tagung der Fachvortrag von Frau Botschafterin Mag.Sylvia Meier-Kajbic (BM f Europa, Integration und Äußeres), sie gab aufschlussreiche Informationen über all die gesetzten Aktivitäten seit Inkrafttreten der Agenda 2030, über den Versuch interministerieller Koordination zur Zielerreichung, den Umgang mit der Berichterstattung zu den SDGs, den internationalen Vergleich. Nachdem immer wieder die Bedeutung der Einbindung zivilgesellschaftlicher Organisationen von ihr hervorgehoben wurde, stellte ich die Frage, ob denn nun nicht doch endlich einmal auch ein Ausschuss für spezielle Anliegen aus den Reihen der organisierten Zivilgesellschaft im Parlament vertreten sein sollte. Sie konnte dies leider nur mit einem vagen „Ja, das sei angedacht“ beantworten.
Der erste Themenblock war dann dem ökologischen Zugang zu Aspekten der Kostenwahrheit gewidmet. Dr. Peter Weihs, nicht nur Umweltethiker und Humanökologe, sondern auch bekannt als Biosphären- und Friedensaktivist, mahnte ein, wieder mehr auf differenzierte Unterscheidung zwischen Preis und Wert zu achten – denn, mit der Zunahme an Technokraten in Wirtschaft und Politik, wird zwar der Preis von allem gekannt, jedoch nicht der Wert! Es gäbe drei umweltethische Prinzipien zu unterscheiden: das Sicherheits-, das Vorsorge- und das Verursacherprinzip. Die Ökosystembewertung im Anthropozän sei unweigerlich auch vom Thema „soziale Kämpfe“ geprägt, es sind Grenzkämpfe um Ökologie, gesellschaftliche Reproduktion und politische Macht. Bei diesem Thema gab es viele Fragen und breite Diskussion.
Fragen nach Bepreisung der Natur, der Monetarisierung von ÖKOSYSTEMLEISTUNGEN, nach der Bedeutung und Erhaltung gut funktionierender Ressourcen wie Wald- und Ackerböden und von nicht-versiegeltem, bio-produktivem Boden – und Fragen nach den Risiken, denen sie ausgesetzt werden, fanden auch große Beachtung in den Referaten von Dr.Susanne Langmair-Kovacs (Österreichische Bundesforste – ÖBf) und von Mag. Helene Berthold (Österr. Agentur für Ernährungssicherheit – AGES).
Der zweite Themenblock widmete sich dem ökonomischen Zugang zu Aspekten der Kostenwahrheit. Dr. Martin Kniepert vom Institut für Nachhaltige Entwicklung an der Universität für Bodenkultur äußerte sich skeptisch in Bezug auf eine mögliche faire Berechnung von „Kostenwahrheit“. Instrumente zu ihrer Berechnung könnten einerseits ökonomisch/preistheoretisch -, andererseits ordnungsrechtlich begründete sein. Er meinte, maßgebliche Entscheidungen würden am Arbeitsmarkt getroffen. Ein systemimmanentes Denken in Bezug auf Maßnahmen wäre hier angebrachter, d.h. Erkennen und Berechnen! Österreich sei in Verzug was den Blick aufs Ganze angeht!
Mag. Dr. Manfred Kohlbach (BM f LFUW) konnte einiges zur Erkenntnis beitragen, wie fragil und schutzbedürftig die Stellung nationalen Klimaschutz-Rechts in internationalen Klimaverhandlungen, ganz speziell im Umgang mit wirtschaftlichen Interessen ist.
Als Expertin auf dem Gebiet Steuer- und Budgetpolitik schlug Dr. Margit Schratzenstaller (Referentin für öffentliche Finanzen am Österreichischen Institut für Wirtschaftsforschung – WiFo) die dringende Einführung von Ökosteuern vor: preisbasierte, marktkonforme Instrumente zur Internalisierung negativer externer Effekte, wobei diese allerdings nur mit entsprechenden Rahmenbedingungen funktionieren könnten. Fairer Geldverteilung stünden umweltschädliche Förderungen im Weg (z.B. 50% Verkehr, 60% Unternehmen, ca. 1/3 Energie und 40% Haushalte, was ein Gesamtvolumen von 3,8 bis 4,7 Milliarden Euro ergibt). Ein „Climate-Shock“ wäre wohl für ein Umdenken notwendig! Sie hält aber Lösungen für möglich: Abschaffung der Förderung fossiler Energie, Ausstieg aus Investitionen in fossile Energie, globalen CO2-Preis auf Basis einer vorsichtigen Schätzung tatsächlicher Folgekosten, Unterstützung für arme und verwundbare Länder (Klimafinanzierung im engeren Sinn).
Interessant waren an beiden Fachtagen die vorbereiteten Ideen-Wände, an die man eigene Gedanken und Lösungsvorschläge im Sinne der Förderung von Kostenwahrheit pinnen konnte. Die Beiträge wurden am Ende der Fachtagung besprochen.
Spannend war dann der zweite Tag, als mit Block 3 der Umwelt- und Entwicklungspolitische Zugang zum Thema Kostenwahrheit auf dem Programm stand.
Mag. Johannes Wahlmüller von GLOBAL 2000 referierte zu Österreich und seiner Aufgabe zur Erfüllung der Klimaziele. Als Vertreter des ÖKOBÜROS im Klimaschutzbeirat hat er wohl eine sehr verantwortungsvolle Herausforderung zu erfüllen.
Dr. Wolfram Tertschnig, Leiter der Abteilung für Umweltförderpolitik, Nachhaltigkeit, Biodiversität im BM f LFUW, ist zuständig für die Entwicklung von nationalen Strategien und Aktionsprogrammen für Nachhaltige Entwicklung, die gesellschaftliche Verantwortung von Unternehmen, Umweltförderungen des Bundes, sowie Bildungspolitik für Nachhaltige Entwicklung – auch keine leichte Aufgabe! Er sucht nach prozessbezogenen Lösungen, z.B. in der öffentlichen Beschaffung und trifft dabei oft auf sehr system-resistente Entscheidungen. Die Problematik von Ansätzen zu Multilevel Government, vertikaler Integration, und zu Mainstreaming Sustainability taucht da irgendwie unheimlich auf. Synergieeffektives Denken ist gefragt, wenn es um das Festhalten an ministeriellen Zuständigkeiten geht. Diesbezüglich gibt es (noch) keine Abstimmungsmechanismen. Eine interministerielle Arbeitsgruppe ist zwar vorhanden, aber sie wird nicht gesteuert und zu wenig informiert. Es herrsche Schrebergarten-Politik!
Erst kürzlich, so Tertschnig, wurden die relevanten Leistungsbegriffe vom „UN High Level Political Forum“ in einem nationalen UMSETZUNGS-BERICHT 2020 (in Zusammenarbeit mit 60 – 65 Initiativen) zusammengefasst und davon ausgehend soll ein Arbeitsprogramm entwickelt werden – er liegt (noch) in der Schublade!
Der nächste Schritt in der neuen Legislaturperiode wäre jetzt, Perspektiven zu formulieren. Um der Herausforderung der Umsetzung der SDGs gerecht zu werden, gibt es eine Gruppe, die sich dem Ziel des Messens der Parameter widmet – d.h. für das Monitoring der SDGs wurde von der „UN Inter-Agency and Expert Group on SDG Indicators“ ein globales Indikatorenrahmenwerk von derzeit 230 Indikatoren erarbeitet. Das sei jetzt eine europäische, aber auch eine nationale Herausforderung, denn er, Tertschnig, halte es für wichtig auch Österreich-relevante Ziele zu setzen – speziell Sektoren-bezogene. Daraus könne man politische Schlüsse ziehen. Das wäre dann sozusagen ein narrativer Indikatoren-Bericht mit politischer Interpretation.
Es gibt auch ein„Europäisches Netzwerk für Fragen der Nachhaltigen Verwaltung“ zum Zweck von „Mutual Learning“ in der Umsetzung der SDGs. Und so trifft sich also ein Wissenschaftlicher Beirat für die Fragen „Wo stehen wir?“, „Wohin gehen wir?“ – regelmäßig zum E-Learning!
Ein Arbeitsauftrag vonseiten des Bundes liegt vor, aufgrund eines offiziellen UN-Auftrags, einen gemeinsamen Bericht aller Nationen zu erstellen. Statistik Austria wird in enger Abstimmung mit der europäischen Ebene 2017 ein erstes nationales Indikatorenset erstellen. Dieses soll Zeitreihen der nationalen Daten, beginnend mit dem Berichtsjahr 2015 und gegebenenfalls Vergleichswerte der EU-28 beinhalten. Dies stellt sozusagen ein Pilotprojekt dar, ein Programm für das Fitmachen von Unternehmen für die Umsetzung der SDGs. Wie kann man das über den Informationsaustausch hinausgehend verwirklichen?!? SDGWATCH Austria – Zukunft ermöglichen (www.sdgwatch.at)
Interessant auch das Referat von Mag. Elfriede-Anna More – als Leiterin der Abteilung für Internationale Umweltangelegenheiten im BM f LFUWW arbeitet sie eng zusammen mit der Austrian Development Agency und dem BM f Europa, Integration und Äußeres. Sie weist auf vier thematische Handlungsfelder hin – und auf das Projekt COIN (Cost of Inaction: Assessing the costs of climate change for Austria) gegründet vom Austrian Climate Research Program (ACRP).
Abschließend wurde mit TagungsteilnehmerInnen unter der Leitung von Mag. Gottfried Mayer, MSc ein spieltheoretisches Planspiel gespielt – „Fishbanks“, eine Herausforderung im Umgang mit natürlichen Ressourcen.
Mein Resümee: Diese Fachveranstaltung des IUFE, gefördert durch die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit war eine gute Veranstaltung, nicht nur, weil sie Zeit für gemeinsame Diskussion und Gespräche gab, sondern weil sie mir persönlich etwas mit auf den Weg gab: mehr Vertrauen in die Zukunft.
Aufgearbeitet wird sie vom Geschäftsführer des IUFE, DI, Florian Leregger und der Organisatorin und Projektmitarbeiterin am IUFE, BSc, Iris Oberklammer, um dann auf der Webseite: www.iufe.at veröffentlicht zu werden.
(Foto: Österreichs größter Gletscher zerfällt: Die Pasterze am 31. August 2017. Quelle: ZAMG.)