Richtungsforderung: Emanzipatorisches Grundeinkommen

Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt – B.I.E.N. Austria präsentiert neues Positionspapier und fordert bedingungsloses Grundeinkommen für eine solidarische Gesellschaft

Unter dem Titel „Emanzipatorisches Grundeinkommen als solidarische Perspektive“ hat am 17.9.2018 das Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt – B.I.E.N. Austria sein neues Positionspapier zum bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) präsentiert (www.grundeinkommen.at). Anlass ist die 11. Internationale Grundeinkommenswoche, die von 17.- 23.9.2018 weltweit stattfindet – mit mehr als 20 Veranstaltungen auch in Österreich.

Das Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt – Österreich-Ableger des weltweiten Grundeinkommens-Netzwerks B.I.E.N. (Basic Income Earth Network), das AktivistInnen und WissenschafterInnen vereint, tritt in seinem neuen Positionspapier für ein bedingungsloses Grundeinkommen im Sinne eines Rechts auf soziale Sicherheit ein, das emanzipatorisch für den Einzelnen und die Gesellschaft wirkt und die Solidarität stärkt.

„Das BGE verstehen wir als Kompass: das emanzipatorische Grundeinkommen zeigt uns den Weg zu einer solidarischen Gesellschaft“, so Melina Klaus, Aktivistin des Netzwerks. „Das BGE ist ein Baustein der Veränderung – weg von einem zerstörerischen Wachstumszwang mit negativen Folgen für Mensch und Ökologie.“ Es gehe dabei nicht bloß um Armutsbekämpfung, sondern um Teilhabe für alle Menschen verbunden mit echter Wahlfreiheit in Bezug auf die eigene Lebensgestaltung. Geschlossen werden müsse die Schere zwischen Arm und Reich, abgeschafft werden müsse jede Ausbeutung von Mensch und Natur – hier und global.

„Die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen ist eng verbunden mit den SDGs (17 UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung)“, das betonte Klaus Sambor, Grundeinkommensaktivist vom Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt, der das BGE für einen wichtigen Baustein zur Erreichung der UN-Ziele hält „Das BGE ist integraler Bestandteil der Human Rights (Menschenrechte), da es dem Recht auf soziale Sicherheit entspricht“. Auch Sambor unterstrich die solidarische Perspektive eines emanzipatorischen Grundeinkommens – für die Gesellschaften in Österreich, in der EU und global. Um zum Grundeinkommen zu gelangen, sei aus seiner Sicht zweierlei erforderlich: Forschung und Aktivismus. Die Veränderung müsse von der Zivilgesellschaft kommen.

Die Politologin Margit Appel, Mitglied im Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt – B.I.E.N. Austria und Mitbegründerin, betonte den Charakter des BGE als Richtungsforderung. „Dem bedingungslosen Grundeinkommen als Richtungsforderung entsprechen die vier Kriterien des Netzwerks. Das emanzipatorische Grundeinkommen muss universell, personenbezogen, die Existenz- und die Teilhabe sichernd sowie bedingungslos sein. Dadurch unterscheidet sich das BGE klar vom geltenden System und von der bisherigen Weise, Arbeit und soziale Sicherung zu denken.“ Zur aktuellen Politik merkte die Politologin an: „Am deutlichsten wird die Richtung, die das BGE einschlägt, erkennbar, wenn man das BGE mit derzeitigen Ideen und Politiken zu Arbeitsmarkt und Sozialstaat vergleicht“.

Das Positionspapier „Emanzipatorisches Grundeinkommen als solidarische Perspektive“ ist hier abrufbar.

Internationale Woche des Grundeinkommens „Grundeinkommen – ein Einkommen, auf das wir zählen können“, 17.- 23.9.2018 – Programm Österreich – Weiterlesen

Rückfragehinweis für die Medien: info@grundeinkommen.at